KREISVERBAND RECKLINGHAUSEN
Die NRW-Koalition hat rückwirkend zum 01. September 2018 die Schulgeldfreiheit für Auszubildende in der Ergotherapie, der Logopädie, der Berufe in der Physiotherapie, Podologie und pharmazeutisch-technischen Assistenz in Höhe von 70% des Schulgeldes ermöglicht. Der CDU-Kreisvorsitzende Josef Hovenjürgen MdL sagt hierzu erfreut: „Gerade in Pflegeberufen sind ausreichend viele und gut ausgebildete Fachkräfte nötig. Die anteilige Schulkostenerstattung durch das Land bietet da einen Anreiz und sorgt für mehr Gerechtigkeit. Denn während beispielsweise der Apotheker sein Studium weitestgehend kostenfrei erhält, mussten die Assistenzkräfte, die PTAs, in NRW bislang komplett in die eigene Tasche greifen.“
Das Amt des CDU-Kreisvorsitzenden übe ich seit nunmehr 13. Jahren aus, ein in der Politik langer Zeitraum.
Mit der Annahme meines neuen Amtes als Generalsekretär der CDU NRW habe ich zusätzliche Aufgaben übernommen, die mich zeitlich stark beanspruchen. Zum einen nehme ich nicht nur Termine im Kreisverband oder im Ruhrgebiet wahr, als Generalsekretär gehört ganz NRW zu meinem Arbeitsgebiet. Zum anderen bin ich in Düsseldorf viel mehr gefordert, sowohl zur Unterstützung der NRW-Koalition, als auch als Dienstvorgesetzter in der Landesgeschäftsstelle.
Hattingen/Kreis RE. Zufrieden kehren die 21 stimmberechtigten Delegierten des CDU Kreisverbandes Recklinghausen vom 52. Bezirksparteitag der CDU Ruhr aus Hattingen zurück. Bezirkschef Oliver Wittke hat am vergangenen Wochenende 108 Delegierte aus dem Ruhrgebiet zusammengerufen um den Parteivorstand der Ruhr CDU neu zu wählen. Anschließend diskutiert der Parteitag über einen Antrag zur Vorbereitung der Ruhrgebietskonferenz 2019.
Kreis RE. Weiterhin positiv verläuft die Unterschriftensammlung des Bürgerbegehrens „Sanierung statt Neubau des Kreishauses“. Vier prall gefüllte Ordner mit 10.000 Unterschriften übergab CDU-Kreisvorsitzender Josef Hovenjürgen MdL heute an den Initiatoren des Bürgerbegehrens, Uwe Kähler aus Dorsten. Zweidrittel der benötigten Unterschriften sind somit bereits zusammengekommen.
Kreis RE. Mehrere hundert Unterschriftenlisten hat der CDU Kreisverband für das Bürgerbegehren „Sanierung statt Neubau Kreishaus“ an engagierte Bürgerinnen und Bürger ausgegeben. Josef Hovenjürgen MdL, CDU-Kreisvorsitzender, bittet jetzt alle Unterschriftensammler/Innen, ihre Listen bis zum 20. September an Uwe Kähler, die Kreisgeschäftsstelle oder an das örtliche CDU-Büro zurückzugeben.
Kreis RE. Am Mittwoch, 29. August, beginnt das neue Schuljahr. Aus diesem Grund verteilt die CDU zum Schulstart in NRW Stundenpläne, Reflektoren und ein Flugblatt mit wichtigen schulpolitischen Entscheidungen der neuen Landesregierung.
CDU-Kreisvorsitzender Josef Hovenjürgen MdL: „ Gute Bildung schafft Aufstiegschancen, Unabhängigkeit und Wohlstand. Unser Ziel ist, Kindern in NRW Aufstieg durch Bildung zu ermöglichen und zu sichern. Aus diesem Grund hat die neue Landesregierung die Offene Ganztagsschule flexibilisiert. Außerdem hat die Landesregierung für das neue Schuljahr 8000 zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen.“
Auch unsere Städte im Kreis Recklinghausen können davon profitieren
Das Förderprogramm der Landesregierung ,Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet´ geht heute an den Start: Mit den fünf Elementen Heimat-Scheck, Heimat-Preis, Heimat-Werkstatt, Heimat-Fonds und Heimat-Zeugnis fördert die Landesregierung mit rund 150 Millionen Euro bis 2022 die Gestaltung der Heimat vor Ort, in Städten und Gemeinden und in den Regionen. Diese Förderung kann auch unseren Kommunen und dem Kreis zugutekommen. Ziel des Programms ist es, Menschen für lokale und regionale Besonderheiten zu begeistern und die positiv gelebte Vielfalt bei uns im Kreis Recklinghausen deutlich sichtbar zu machen.
Der Kreis und seine Städte profitieren mit über einer halben Milliarde Euro
Der Kreis Recklinghausen und seine zehn Städte sollen 2019 vom Land NRW rund 538,76 Millionen Euro zur Gemeindefinanzierung erhalten. Das sind fast 30 Millionen Euro mehr als noch vor einem Jahr. Das Gemeindefinanzierungsgesetz soll zu einer besseren Finanzmittelgerechtigkeit zwischen den Kommunen führen. Wirtschaftlich stärkere Städte erhalten im Verhältnis weniger, als wirtschaftsschwächere Kommunen. Wie bisher erhalten alle Kommunen, gemessen an ihrer Finanzkraft, über die so genannten „Allgemeinen Deckungsmittel“ finanzielle Unterstützung.
Zu einem erfreulichen Termin trafen sich NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst auf Einladung des örtlichen Landtagsabgeordneten Josef Hovenjürgen mit Dattelns Bürgermeister und newPark-Aufsichtsratsvorsitzendem André Dora, newPark-Geschäftsführer Andreas Täuber sowie dem Leiter der Kreisentwicklung des Kreises Recklinghausen Peter Haumann. Der Grund zur Freude ist der in Kürze beginnende Neubau der B474n.
Die Landesregierung hat die Fördermittel für die Denkmalpflege deutlich erhöht. Die NRW-Koalition macht damit ihr Versprechen wahr und stellt in diesem Jahr 12 Millionen Euro für den Denkmalschutz zur Verfügung. Das sind 6,1 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
CDU Kreisvorsitzender Josef Hovenjürgen MdL: „Um Heimat erfahren zu können, muss auch ihre Geschichte erhalten werden. Daher bekennt sich die NRW-Koalition zu der in der Landesverfassung verankerten Verantwortung für den Erhalt unserer Denkmäler."
Die Entscheidung ist gefallen: Gegen die Stimmen der CDU hat der Kreistag am 11. Juni den Beschluss zum Neubau eines Kreishauses für getroffen. Der Neubau wird geschätzte 130 bis 180 Mio. Euro kosten. Dafür gestimmt haben die SPD, Die Grünen und die FDP. Nur einen Tag später, am 12. Juni, hat der Dorstener Bürger Uwe Kähler angekündigt, ein Bürgerbegehren unter dem Motto „Sanierung statt Neubau des Kreishauses“ einzuleiten. Josef Hovenjürgen, CDU-Kreisvorsitzender: „Bei einer kurzfristig durchgeführten Umfrage in der CDU haben sich bisher alle grundsätzlich dafür ausgesprochen, dieses Bürgerbegehren zu unterstützen. Deshalb hat die Union Kontakt zu Uwe Kähler aufgenommen. Wir haben ihm versichert dass da, wo er die Unterstützung der Union im Kreis wünscht, wir ihm diese Hilfe geben werden.“
Am vergangenen Wochenende fand der 41. Landesparteitag der CDU-NRW in der Stadthalle in Bielefeld statt. Rund 600 Delegierte aus 54 Kreisverbänden und Vereinigungen kamen zusammen, um einen neuen Landesvorstand zu wählen. Die Kreispartei Recklinghausen war mit 23 stimmberechtigten Delegierten anwesend.
Kreis RE. Am kommenden Montag entscheidet der Kreistag darüber, ob sich SPD-Landrat Cay Süberkrüb für 150 – 200 Mio. Euro ein neues Kreishaus bauen darf oder ob der CDU-Antrag für eine deutlich preiswertere „Sicherheitslösung im Bestand“ die Mehrheit erhält.
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