Der Prozess zum neuen Grundsatzprogramm der CDU (2024) ist in vollem Gange. Die CDU-Mitglieder im Kreis Recklinghausen hatten in den letzten Wochen des alten Jahres die Gelegenheit, aus zehn aktuellen gesellschaftspolitischen Feldern zwei Themen auszuwählen, zu denen es Diskussionsveranstaltungen im CDU-Kreisverband geben wird.
Unsere Mitglieder haben entschieden: Das Thema Sicherheit bewegt die Mitglieder am meisten, dicht gefolgt von Fragen rund um das Thema Soziale Sicherung.
Auf dieser Grundlage veranstaltet die Kreis CDU in 2023 zwei Themenworkshops. Dort bekommen die Mitglieder die Möglichkeit, über grundlegende gesellschaftliche Werte einer zukünftigen Union zu diskutieren und zu einzelnen Aspekten der gewählten Themen Positionen und Antworten zu entwickeln, die Eingang in das neue CDU-Grundsatzprogramm finden sollen. Die Ergebnisse der Workshops werden im Anschluss an die Grundsatzprogrammkommission in Berlin weitergeleitet und von unseren Delegierten auf dem Bundesparteitag 2024 in den Beratungen vertreten.
Michael Breilmann MdB, Kreisvorsitzender: „Da Krisen und Katastrophen keine Rücksicht auf Grenzen nehmen, gilt es, auch die föderale Sicherheitsarchitektur auf den Prüfstand zu stellen. Wie müssen Befugnisse von Polizei, Justiz und Verfassungsschutz gestaltet sein, damit sie auch in der digitalen Welt wirksam sind? Ist unser Land bereit, nationale Sicherheitskompetenzen an die europäische Ebene abzugeben? Und was muss in Deutschland getan werden, damit unsere Justiz effizienter und schneller wird?“
Breilmann weiter: „Wie garantieren wir angesichts der demografischen Entwicklung auch in Zukunft langfristig die sozialen Sicherungssysteme, insbesondere für unsere Kinder und für unsere Enkel? Wie können wir Voraussetzungen für gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung, älteren Menschen oder zeitweise Erkrankten in Deutschland verbessern? Auf diese Fragen wird die Fachkommission Soziale Sicherung Antworten geben. Und wir als Kreisverband werden unseren Beitrag dazu erarbeiten.“
Der CDU-Kreisvorsitzende abschließend: „Es ist uns eine Herzensangelegenheit, dass das neue Grundsatzprogramm an der Basis entsteht. Unsere Mitglieder sind diejenigen, die am Puls der Zeit und vor Ort ihre Ohren und Augen weit aufhalten und die besten Botschafter aktueller Bedürfnisse der Bevölkerung sind. Ich bitte Sie, liebe Mitglieder der CDU, beteiligen Sie sich am neuen CDU-Grundsatzprogramm und diskutieren Sie mit uns auf unseren Themenworkshops“.
Der erste Workshop „Sicherheit“ wird im Frühjahr in Recklinghausen stattfinden. Nähere Information folgen in Kürze. Wir zählen auf Sie!
Sehen Sie hier das Abstimmungsergebniss:
