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KREISVERBAND RECKLINGHAUSEN

Meldungen

Abschied von Oliver Wittke und Vorbereitung der BTW 2021

Gelsenkirchen/Kreis RE. Eine Ära neigt sich dem Ende zu: Oliver Wittke (54) wird nach 13-jähriger Amtszeit an der Spitze der CDU Ruhr nicht mehr als Vorsitzender kandidieren. Auf dem 55. Bezirksparteitag der CDU Ruhr am 8. Mai in Gelsenkirchen wird ein neuer Vorstand gewählt. Der frühere Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete aus Gelsenkirchen ist, wie bereits berichtet, in die Wohnungswirtschaft gewechselt.

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### Wir können digital! ###

Kreis RE. Der erste digitale Kreisparteitag der CDU des Kreises Recklinghausen fand heute Abend statt und ist erfolgreich verlaufen. 124 Delegierte haben teilgenommen und Vorschlagslisten für unsere Parteitagsdelegierten zum Bezirks-, Landes- und Bundesparteitag auf digitalem Wege gewählt. „In diesen Zeiten geht der Corona-Schutz vor, sodass wir neue Wege gehen müssen. Wie überall im Alltag müssen wir Kontakte minimieren, um Corona erfolgreich zu bekämpfen“, fasst unser Kreisvorsitzender Michael Breilmann zusammen. „Außerdem wollen wir solidarisch mit all den vielen Vereinen, Verbänden und Organisationen sein, die sich aufgrund der schwierigen pandemischen Lage seit vielen Monaten nicht mehr treffen dürfen“, so Breilmann weiter. Die gewählten Delegierten kommen in naher Zukunft zum Einsatz. Bereits am 8. Mai findet der Bezirksparteitag der CDU Ruhr mit Neuwahl des Vorstandes statt. Anfang Juni soll der Landesparteitag der CDU-NRW mit Neuwahl des Landesvorstandes durchgeführt werden. Für die formale Gültigkeit werden die Beschlüsse per nachgelagerter Briefwahl schriftlich und geheim gewählt.

CDU-Kreisfrauenunion tagt digital

Kreis RE. Nach der CDU hat auch die Kreisfrauenunion der CDU entschieden, ihre Mitgliederversammlung mit Vorstands- und Delegiertenwahlen als Digitalparteitag durchzuführen. Die entsprechenden Beschlüsse fasste der Kreisvorstand am gestrigen Abend. Rita Stockhofe, FU-Kreisvorsitzende: „Gerne hätten wir unsere jährliche Mitgliederversammlung in Präsenzform stattfinden lassen. Mit Rücksicht auf die Gesundheit unserer Mitglieder und auch als Zeichen der Solidarität mit allen Vereinen, Verbänden und Gruppierungen, deren Arbeit aufgrund der Pandemie seit Monaten gar nicht oder oft nur unter erschwerten Bedingungen geleistet werden kann, werden wir unseren Parteitag als Videokonferenz mit anschl. Wahl im Wahllokal durchführen.“

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Ostern 2021

CDU beschließt ersten Digitalparteitag

Kreis RE. Bereits im November 2020 hätte der 30. ordentliche Parteitag der Kreis-CDU durchgeführt werden sollen. Aufgrund der Coronapandemie wurde der Parteitag immer wieder verschoben, jetzt ist eine Entscheidung gefallen. Michael Breilmann, CDU-Kreisvorsitzender: „Die Union ist die Volkspartei der Mitte. Wir leben vom persönlichen Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch dem persönlichen Austausch untereinander. Dennoch werden wir wichtige innerparteiliche Personalentscheidungen nicht weiter schieben. Wir wollen mit dem Digitalparteitag dokumentieren, dass die Union Rücksicht nimmt auf den Schutz der Menschen und gleichzeitig wollen wir als moderne Volkspartei unsere Arbeit erledigen.“

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Internationale Wochen gegen Rassismus

Michael Breilmann: „Wir befinden uns mitten in den Internationalen Wochen gegen den Rassismus, die vom 15.-28. März 2021 weltweit stattfinden. Die Auftaktveranstaltung war ursprünglich in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn geplant. Stattdessen fand sie am 15. März 2021 digital statt. Eröffnet wurde sie durch die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hielt das Hauptreferat. Auch Bundespräsident Walter Steinmeier würdigte zum Start der UN-Wochen das Engagement gegen Rassismus.“ 

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CDU-Fraktion im NRW-Landtag beschließt Verhaltenskodex

Düsseldorf/Berlin. Josef Hovenjürgen MdL: „Die Führung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat umfangreiche Maßnahmen zur Aufklärung der Maskenaffäre und Prävention vergleichbarer Fälle in der Zukunft beschlossen. Ministerpräsident Armin Laschet hat als CDU-Vorsitzender das Fehlverhalten von Bundestagsabgeordneten unmissverständlich verurteilt und umgehende persönliche Konsequenzen gefordert. Nachdem diese im betreffenden Einzelfall erfolgt sind, hat Armin Laschet die Ausweitung dieser verschärften Regeln auch auf die Landtage vorgeschlagen.“

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CDU-Kreisvorsitzender Michael Breilmann: Bundesregierung stellt 3,2 Mio. Euro zur Förderung von IT-Administration im Kreis Recklinghausen zur Verfügung

Berlin/Düsseldorf. Mit dem DigitalPakt Schule unterstützt der Bund die Länder und Gemeinden bei Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur. Ziele des Digitalpaktes sind der flächendeckende Aufbau einer zeitgemäßen digitalen Bildungs-Infrastruktur unter dem Primat der Pädagogik. Im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Möglichkeiten stellt der Bund für Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur 5 Milliarden Euro für die Jahre 2019 – 2024 zur Verfügung, davon 3,5 Milliarden in dieser Legislaturperiode.

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Erste CDU Neujahrsempfänge Online – traditionelle Zusammenkünfte fallen aus

Kreis RE. Die bekannten CDU-Neujahrsempfänge in traditioneller Form fallen im Jahr 2021 aus. Solange sich die Neuinfektionen auf diesem dramatischen Stand halten finden mit Rücksicht auf die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger auch keine anderen Parteiveranstaltungen in Präsenzform statt. Wir hoffen, dass der Impfstoff bald in ausreichenden Mengen zur Verfügung steht und nach den sog. „vulnerablen Gruppen“ wir alle die Chance bekommen, uns zeitnah impfen zu lassen.

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Bodo Klimpel als Landrat vereidigt – neuer Kreistag konstituiert sich im Ruhrfestspielhaus

Kreis RE. Trotz der besonders angespannten Lage auch im Kreis Recklinghausen fand heute der neu gewählte Kreistag des Kreises Recklinghausen zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Das persönliche Treffen konnte nur aufgrund einer Sondergenehmigung der Landesregierung für Parlamente und Räte stattfinden. Unter Einhaltung aller Hygiene- und Sauberkeitsvorschriften begann die Arbeit mit der Vereidigung des frisch gewählten Landrates Bodo Klimpel. In der Eröffnungsrede benannte Bodo Klimpel erste wichtige Schwerpunkte seiner zukünftigen politischen Arbeit (klimaneutraler Kreis/Vestischer Umweltpakt/Schaffung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze/Verlässlichkeit in Politik und Verwaltung) als direkt gewählter Landrat des Kreises Recklinghausen.  Das oberste Ziel jedoch ist, die rapide ansteigenden Fallzahlen der mit COVID-19 infizierten Patienten wieder zu senken und die Kontaktverfolgung durch die Kreisverwaltung vollständig zu beherrschen.

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CDU-Kreisvorsitzender Michael Breilmann: CDU und Grüne im Kreis nehmen Koalitionsgespräche auf

Die CDU und die Grünen haben nach erfolgter Sondierung in ihren Parteigremien beschlossen, in Verhandlungen über eine schwarz-grüne Koalition im Kreis Recklinghausen einzusteigen. Ziel soll es nach Aussage beider Parteien sein, in den nächsten fünf Jahren mit einer stabilen Mehrheit im Kreistag die anstehenden Projekte mit einem Fokus auf die Erreichung der Klimaziele und mit Rücksicht auf die Finanzen der Städte im Kreis umzusetzen. Die Parteien wollen hierzu in den kommenden Wochen einen Vertrag aushandeln, in dem die gemeinsamen Ziele für die nächsten fünf Jahre festgelegt werden.

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Neuer Vorstand der CDU-Kreistagsfraktion gewählt

Kreis Recklinghausen. Jünger, weiblicher, kompetent, mit diesen Attributen beschreibt der frisch gewählte Fraktionsvorsitzende Ulrich Hempel das neue Vorstandsteam der CDU-Kreistagsfraktion, welches am gestrigen Mittwochabend mit großer Mehrheit gewählt worden ist.

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3. Oktober 2020: 30 Jahre „Tag der Deutschen Einheit“

Kreis RE. In wenigen Tagen jährt sich der Tag der Deutschen Einheit, der 3. Oktober, zum 30. Mal. Selbstverständlich wird der CDU Kreisverband diesen wichtigen Tag von Deutschland und unserer ganzen Nation feiern, aber anders als in den Vorjahren.

Aufgrund der COVID-19-Pandemie und der Sorge um die Gesundheit unsere Besucherinnen und Besucher verzichten wir in diesem Jahr auf unseren traditionellen Festakt im Ruhrfestspielhaus. Anlässlich des Feiertages haben wir ein Gespräch mit einem der wichtigsten außenpolitischen Berater des Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl, Prof. Dr. Horst Teltschik, aufgezeichnet, welches wir stattdessen zeigen.

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Bodo Klimpel Gewinner der Landratswahl – Armin Laschet gratuliert persönlich

Kreis Recklinghausen. Der Kampf um das Landratsamt im Kreis Recklinghausen war an Dramatik und Spannung kaum zu überbieten: Bis zur Auszählung des letzten der 505 Stimmbezirke war nicht eindeutig klar, wer neuer Landrat des Kreises Recklinghausen wird. Bodo Klimpel: „Dies war die spannendste Wahl, an der ich persönlich bisher beteiligt war. Der Sieg mit 50,5% war denkbar knapp, Gott sei Dank hat die Mehrheit so entschieden. Seit 1999 stellt die CDU damit erstmals wieder den Landrat im Kreis Recklinghausen.

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OB Wahlsieger Thomas Kufen (CDU) kommt nach Waltrop

Waltrop. Thomas Kufen (CDU) hat die Wiederwahl als Oberbürgermeister von Essen mit 54,3% im ersten Wahlgang sensationell gut geschafft. Heute kam die Zusage, dass der bekannteste CDU-Wahlsieger an Rhein und Ruhr in den Stichwahlkampf im Kreis Recklinghausen eingreifen wird. Am Samstagvormittag, 26. September, unterstützt Thomas Kufen sowohl die Waltroper Bürgermeisterin Nicole Moenikes als auch den gemeinsamen Landratskandidaten von CDU und FDP, Bodo Klimpel, im Stichwahlkampf.

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Kreis-SPD verletzt Fairnessabkommen von DGB und Kirchen

Am 8. Juli 2020 hatte sich der CDU-Kreisverband Recklinghausen dem von DGB und ev. und kath. Kirchen initiierten Bündnis für Fairness, Respekt und Toleranz angeschlossen. Die Unterzeichner für die Kreis-CDU waren der Kreisvorsitzende Michael Breilmann, der Landratskandidat Bodo Klimpel und der Fraktionsvorsitzende Benno Portmann. Auf einer Pressekonferenz von DGB und Kirchen am 31. August, auf welcher stolz als Ergebnis viele Unterzeichner präsentiert wurden, haben alle Anwesenden, darunter der SPD-Kreisvorsitzende Frank Schwabe, die Initiative gelobt und sich zur Einhaltung des Fairnessabkommens verpflichtet.

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Bildungsgipfel für den Kreis Recklinghausen

Kreis Re. Bodo Klimpel, Landratskandidat von CDU und FDP: „Die Themen Bildung/frühkindliche Bildung sind für die Menschen und die Zukunft im Kreis Recklinghausen von eminenter Bedeutung. In unseren 10 Städten verfügen wir über ein vielfältiges und leistungsstarkes Bildungsangebot. Dennoch dürfen wir uns nicht auf dem Status Quo ausruhen. Unser Schul- und Bildungswesen unterliegt einem ständigen Wandel. Unsere Aufgabe ist, die Weichen für eine bessere Zukunft zu stellen. Nach einer Wahl zum Landrat werde ich gemeinsam mit NRW-Bildungsstaatssekretär Mathias Richter (FDP), als Vertreter der Landesregierung, und mit Bürgermeister Christoph Tesche (CDU) und allen Bürgermeistern des Kreises, einen Bildungsgipfel für den Kreis Recklinghausen initiieren.

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CDU im Kreis Recklinghausen wieder stärkste Kraft

4 CDU-Bürgermeister im ersten Wahlgang direkt gewählt – Bodo Klimpel zieht mit Vorsprung in die Landratsstichwahl

Kreis Recklinghausen. Gleich mehrere Wahlziele hat die CDU im Kreis Recklinghausen am letzten Wahlsonntag erreicht. Michael Breilmann, Kreisvorsitzender: „Die CDU ist die stärkste Kraft im Kreis. Dies nicht nur nach Prozenten. Mit 24 Mandaten stellen wir nach 2009 wieder die größte Fraktion im neuen Kreistag.

Vier von 10 CDU-Bürgermeisterkandidaten wurden im ersten Wahlgang gewählt, wie der erstmalig angetretene Bürgermeisterkandidat Andreas Stegemann in Haltern am See (53,66%). Mit herausragenden Ergebnissen von über 64% bis 76% wurden wiedergewählt Christoph Tesche in Recklinghausen, Tobias Stockhoff in Dorsten und Carsten Wewers in Oer-Erkenschwick. Leider hat CDU-Bürgermeisterin Nicole Moenikes (Waltrop) im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit verfehlt, sie geht am 27. September mit guten Chancen für eine Wiederwahl in die Stichwahl.“

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